live aid heute - "Commission For Africa"
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"Commission for Africa" - Brief an den Pop-Sänger Bob Geldof von Dr. Uschi Eid, überreicht bei einem Gespräch am 6.7.2004.

Sehr geehrter Herr Geldof,
Ihr langjähriges soziales Engagement für die Menschen Afrikas verdient großen Respekt. Es ist Ihnen immer wieder gelungen, hier in Europa ein Bewusstsein zu schaffen, für die drängenden Probleme, die es in Afrika gibt. Mit Blick auf den Weltwirtschaftsgipfel 2005 in Großbritannien sehen Sie dazu aktuell in Deutschland wieder großen Handlungsbedarf. Aus diesem Grund möchte ich Sie über die afrikapolitischen Entwicklungen der letzten Jahre in Deutschland in Kenntnis setzen. Ich verbinde damit die Hoffnung, dass Sie unsere Anstrengungen und unsere gemeinsam mit einer großen Zahl der afrikanischen Staaten vereinbarte Reformpolitik in Ihre Überlegungen einbeziehen und diese unterstützen.

Ich selbst arbeite politisch in Deutschland seit mehr als dreißig Jahren zu Afrika und ich war mehrere Jahre als Entwicklungshelferin in Ostafrika tätig. Mir persönlich ist es dabei ein besonderes Anliegen, in Deutschland auch dafür ein Bewusstsein zu schaffen, dass Afrika nicht nur ein Kontinent der Krisen und der Armut ist, sondern dass Afrika auch über ein großes und reiches Potenzial verfügt - in der Kultur, der Politik und der Wirtschaft.

Deshalb habe ich immer - nicht zuletzt in meiner Funktion als Afrikabeauftragte des Bundeskanzlers - eine intensive Debatte über das Verhältnis Deutschlands zu seinem südlichen Nachbarkontinent gefördert. Speziell seit dem Weltwirtschaftgipfel in Genua hat es Dank der neuen politischen Dynamik in Afrika bereits äußerst fruchtbare und erfolgreiche Diskussionen, Begegnungen und Veranstaltungen in Deutschland gegeben. Dank intensiver Gespräche zwischen Bundesregierung, Parlament, Nichtregierungsorganisationen und Kirchen, Wirtschaft und zahlreichen Menschen, die sich politisch, kulturell und sozial mit Afrika auseinandersetzen, ist es nach meinem Dafürhalten in einer außerordentlich bemerkenswerten Weise gelungen, die Diskussion mit Afrika und über Afrika von einem paternalistischen Verständnis weitgehend zu befreien.

Wir haben hier in Deutschland die Grundlagen gelegt für eine Partnerschaft mit Afrika auf gleicher Augenhöhe und beruhend auf den Prinzipien des gegenseitigen Respekts und der Achtung des eigenständigen afrikanischen Wegs. Selbstbestimmung statt Bevormundung und Fremdbestimmung des Entwicklungspfades, das sind die Grundpfeiler einer Politik, die gezielt Reformen in Afrika unterstützt. Da Sie in Deutschland eine Debatte zu Afrika anstoßen möchten, würde Ich es außerordentlich begrüßen, wenn Ihr Wirken den afrikapolitischen Impuls, den es in Deutschland seit langem gibt, aufgreifen würde.

Für die Bundesregierung ist Afrika ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit - und wird dies bleiben. Jedes Jahr stellen wir rund eine Milliarde Euro für die Zusammenarbeit mit Afrika zur Verfügung. Das ist notwendig und sinnvoll, um einen Beitrag zur Lösung der drängenden Probleme des Kontinents zu leisten. Denn wir sind uns sicherlich einig darin, dass Afrika nur mit besonderen Anstrengungen die Millennium Development Goals bis 2015 erreichen wird.

Um diese gemeinsamen Ziele zu erreichen ist aber mehr als nur eine Erhöhung der Entwicklungszusammenarbeit notwendig. Wir im Norden werden die Probleme Afrikas nicht allein mit mehr Geld und vor allem nicht stellvertretend lösen können. Deshalb ist das politische Signal, das von der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD) ausgeht, für uns entscheidend für eine neue politische Dynamik in Afrika und für eine neue Qualität der Zusammenarbeit.

Die Entwicklung der neu gegründeten Afrikanischen Union (AU) unterstreicht die politische Dynamik auf dem Kontinent. Am deutlichsten wird dies im Bereich Frieden und Sicherheit: Das Prinzip der Nicht-Einmischung ist nicht mehr der oberste Leitsatz, sondern die Nicht-Gleichgültigkeit (non indifference) soll verwirklicht werden. Natürlich sind die Strukturen und Kapazitäten der AU noch schwach, aber der Einsatz von ECOWAS in Liberia sowie die Vermittlungsbemühungen der AU im Sudan/Darfur zeigen, dass die afrikanischen Staaten zunehmend selbst Verantwortung übernehmen.

Bundeskanzler Schröder hat bei seiner Afrikareise im Januar 2004 mit seinen Besuchen bei der Afrikanischen Union, sowie in Kenia, Südafrika und Ghana die deutsche Unterstützung für Reformen in Afrika bekräftigt. Dies werden wir fortsetzen und in enger Abstimmung mit unseren Partnern in der EU und G8 weiter intensivieren. Der für uns wichtige Bezugsrahmen ist dabei der G8-Afrika-Aktionsplan, den die G8 2002 in Kananaskis gemeinsam mit den afrikanischen Partnern zur Unterstützung von NEPAD beschlossen haben.

Wir werden die Leistungspotenziale Afrikas fördern und insbesondere auch dazu beitragen, dass der Kontinent attraktiv für Privatinvestitionen wird, denn nur so können die Arbeitsplätze entstehen, die für eine nachhaltige Überwindung der Armut notwendig sind. Die politischen Reformen in Afrika dienen auch dazu, die Unsicherheiten abzubauen, die heute noch afrikanische wie ausländische Investoren abschrecken. Dies sehen auch die Reformkräfte in Afrika, die Entwicklung aus eigener Kraft anstreben. Der Schwerpunkt unserer Aktivitäten liegt damit klar auf den Kernbereichen zur Unterstützung der neuen politischen Dynamik in Afrika: Förderung von Frieden und Sicherheit, Stärkung verantwortlichen Regierungshandelns sowie Unterstützung von Handel, Wachstum und nachhaltiger Entwicklung. Unsere Anstrengungen werden wir weiterhin einbetten in den gemeinsam vereinbarten Dialog der G8 mit NEPAD. 2005 auf dem G8-Gipfel in Ihrem Land werden wir Bilanz ziehen über die Umsetzung des G8-Aktionsplanes und darauf aufbauend weitere Schritte vereinbaren.

Ich möchte Sie herzlich dazu einladen, mit uns gemeinsam das reformorientierte Afrika zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Uschi Eid

Quelle: www.bmz.de

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